Lichtenfelds 18.11.2018

Bundeskonferenz des RKB Soli Deutschland 2018

Die Soli Bayern als stärkster Landesverband war mit 37 von insgesamt 80 Delegierten auf der Bundeskonferenz neben 3 von 13 Pflichtmitgliedern vertreten.

Alter und neuer Präsident Bernd Schwinn ließ die Verbandsaktivitäten Revue passieren. Deutlich verbessert hat sich die finanzielle Situation im bis dato verschuldeten Verband. Der Verkauf eines Grundstücks in Bayreuth, ein Vergleich über Restitutionsansprüche und eine solide Haushaltsführung ermöglichten die Schuldentilgung und eine Verbesserung der finanziellen Situation.

Mehrere Jahre wurde zusammen mit einer Anwaltskanzlei über Restitutionsansprüche mit dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögens­fragen (BADV) - eine Entschädigung für die Altvermögensenteignung durch die Nazis auf dem Gebiet der ehemaligen DDR - verhandelt und 2018 einen Vergleich geschlossen. Der verhandelte Ausgleichsbetrag wurde im November 2018 gezahlt.

Neben dem Bekenntnis zum Sport-, Jugend- und Breitensportangebot und zum Olympischen Gedanken bekräftigte der Präsident auch das Leistungssportangebot, bei dem Spitzensportler nach dem Solidarprinzip vom Verband nach Kräften unterstützt werden. Insbesondere bei Hallenradsport zeigt sich die langjährige gute Kaderarbeit durch mehrere Weltmeistertitel der bayerischen Kunstradsportler Michael Niedermeier und Milena Slupina. Auch im Einrad IUF erzielte Ana Schrödinger mehrere Weltmeistertitel. Solidarität, das Gründungsmotiv, und solidarisches Verhalten sollen weiterhin Leitbild sein.

Der DOSB verlangt aktuell ein einheitliches Übungsleiterausbildungskonzept von Soli und BDR, das aktuell vom Vizepräsidenten Sport mit dem BDR gestaltet und verhandelt wird.

Verbandstransparenz war auch ein Thema, das sich durch die Bundeskonferenz zog, in dem ein Konzept für gute Verbandsführung von Geschäftsführung und Präsidium entwickelt wurde und das Präsidium einen Beauftragten für gute Verbandsführung vorschlägt, der nach Diskussion mit der Satzungsänderung auch vorgesehen und gewählt wurde. Hubert Dandl vom Landesverband Bayern wünschte sich zudem mehr Transparenz in Bezug auf Zusammensetzung der Mitgliederbeiträge und -zahlen, Mittelverteilung und Mittelverwendung bezogen auf Sparten und Verbandsleistungen als auch in Hinblick auf eine kompaktere, verständlichere Darstellung für die Delegierten, damit diese in die Lage versetzt werden, Mittelverteilung und -verwendung bewerten können.

Luft nach oben sah der Präsident im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Soli Deutschland. Im Rahmen des Satzungsänderungvorschlags wurde allerdings die Rolle des Leiters Öffentlichkeitsarbeit aus dem Bundesvorstand herausgenommen und auch ohne Diskussion der Delegierten so beschlossen.

Zu intensiveren und klärenden Diskussionen führte der Finanzbericht in Verbindung mit den erst während der Sitzung vorgelegten Revisionsberichten. Anerkennend und lobend wurde die Steigerung des Haushaltsvolumens 2017 um ca. 25 % festgestellt, insbesondere durch erhöhte öffentliche Fördermittel der Sparte Jugend, wodurch auch ein Mehr an Verbandsleistung möglich ist. Ungefähr 60 % der Haushaltsmittel 2017 entfielen auf die Sparte Jugend, 18 % auf den Radsport, 3 % auf den Rollsport und 19 % für die Verbandsverwaltung. Gleichermaßen Erwähnung fand die über Jahre disziplinierte Haushaltsführung, die in hohem Maße auf das großes Engagement des Vizepräsidenten Finanzen, Harald Schmid, zurückzuführen und damit auch zum großen Teil sein Verdienst ist. Er forderte weiterhin eine solide Haushaltsführung ein, ebenso wie eine nachhaltige Anlage und Verwendung des aktuellen Vermögens, aus denen nur die Erträge für den laufenden Haushalt verwendet werden sollen und warnte vor all zu großen Begehrlichkeiten.

Kritisch angemerkt und anschließend diskutiert wurde die 2017 erstmals vorgenommene getrennte Bilanzierung der Sparte Soli-Jugend, ohne dass dies im Hauptverband RKB Soli Deutschland als Beteiligungsvermögen verbucht worden wäre. Notwendig sei dies aufgrund der Förderbedingungen der Fördermittelgeber gewesen, so die Erläuterung der Präsidiumsmitglieder. Ergebnisse der Diskussion und einvernehmlich Feststellung war, dass die Soli Jugend eine Sparte des RKB Solidarität Deutschland 1896 e. V. ist und kein eigenständiger (nicht eingetragener) Verein. Ferner wurde festgestellt, dass die Fördermittelgeber eine getrennte Rechnungslegung der Sparte Jugend gefordert haben, nicht zwingend ein eigenständige Bilanzierung. Während der Diskussion wurde ferner festgestellt, dass auch die Vermögen des Betreibervereins der Jugendbildungsstätte in Offenbach und der Kameradschaftshilfe Motorsport fehlten. Der Präsident führte zudem aus und versprach, dass auch für die Steuererklärung des Verbandes für 2017 noch eine Gesamtbilanz erstellt werden wird, und dies auch für die kommenden Jahre. Mit der Maßgabe, dass die fehlenden Vermögen in die Bilanz des RKB aufgenommen werden und eine Gesamtbilanz erstellt wird, wurde auf Vorschlag der Revision dem Präsidium für die vergangenen Jahre von den Delegierten die Entlastung erteilt.

In der vom Bundesvorstand beschlossenen Umsetzung des Konzepts der guten Verbandsführung und in der Suche nach einem Nachfolger für den Vizepräsidenten Sport, nicht zuletzt aber im Bemühen um effizientere Strukturen, wurde eine organisatorische Veränderung des Verbandes vorgeschlagen. Nach Disskussion wurde dies in Form einer Satzungsänderung und kleineren Änderung zum vom Präsidium beantragten Vorschlag beschlossen. Danach gibt es künftig ein geschäftsführendes Präsidium (§26 BGB), das den Verein vertritt und monatlich tagen wird. Dieses Gremium besteht künftig aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten Sport (Rollsport und Radsport), einem Vizepräsidenten Jugend und einem Vizepräsidenten Finanzen.

Zudem wird ein erweitertes Präsidium (§30 BGB) als besondere Vertreter für gewisse Geschäfte eingerichtet, welches mindestens einmal im Quartal tagen wird. Mitglieder sind neben dem Geschäftsführenden Präsidium der Bundesradsportleiter, der Bundesmotersportleiter, der Bundesrollsportleiter, der Bundesbreitensportleiter und der Bundesjugendleiter.

Der Bundesvorstand, der unter anderem für den Haushaltsbeschluss zuständig ist, setzt sich wie folgt neu zusammen: Mitglieder des erweiterten Präsidiums, die Landesvorsitzenden, weitere Vertreter der Landesverbände, die Ehrenpräsidenten, und jeweils ohne Stimmrecht der Bundesbeauftragte für Anti-Doping und der für gute Verbandsführung, ebenso wie die Vorsitzenden der Bundesrevisions- und der Bundesschiedskommission sowie des Betreibervereins der Jugendbildungsstätte. Die bisherigen Bundesbeauftragten, Verkehrspolitik und Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sind entfallen. Auf Antrag des LV Baden wurde das Präsidium mit der Vorbereitung einer Satzungsänderung beauftragt, wonach die Präsidiumsmitglieder künftig durch die Bundeskonferenz beschlossen werden.

Der Bundesvorstand beantragte die Entscheidung des vom LV Bayern vorgeschlagenen neue Erscheinungsbildes bestehend aus einem Logo, definierten Farben und Schriftarten sowie Piktogrammen für das Spartenangebot des Verbandes. Hubert Dandl, der das Konzept erarbeitet hat, stellte es auf Bitte des Präsidenten der Bundeskonferenz vor. Kontrovers diskutiert wurde von einigen Delegierten vor allem die aufgrund grafischer Reduzierung gewählte Lorbeerumkranzung des neuen Logos.

Piktogramme, Farbe und Schrift wurden wie vorgestellt beschlossen. Für den Rollsport sollen zwei weitere Logos, Paarlauf und Mannschaften, entwickelt werden. Ebenfalls beschlossen wurde die Modernisierung des bestehenden Logos und das vorgestellte neue Logo in seinen Elementen mit S, Rad, "RKB-Sockel" und pflanzliche Umkranzung. Die im vorgestellten Vorschlag enthaltene Umkranzung mit Lorbeermotiv soll unter Beibehaltung der grafischen Modernisierung geändert werden. Eichenmotiv oder ein anderes pflanzliches Motiv soll herangezogen und untersucht werden. Über das finale Logo soll der Bundesvorstand entscheiden.

Die Neuwahlen der Organe brachten folgendes Ergebnis:

Zum Schluss bedankte sich der Präsident von scheidenden Gremiumsmitglieder für ihr langjähriges Engagement im RKB Soli Deutschland.